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Lebensgroßes „Scrabble“ vorm Brandenburger Tor

Ausbildungsstart: Beamtenstatus ist unverzichtbar

Die für Land und Leute unstrittigen Vorteile des Berufsbeamtentums hat die dbb jugend bei ihrer traditionellen AusbildungsSTART-Aktion am 3. September 2018 auf dem Pariser Platz vorm Brandenburger Tor in Berlin dargestellt.
„Streikfreiheit“, „Verlässlichkeit“, „Neutralität“, „Rechtsstaatlichkeit“ – diese und weitere positive Begriffe im Zusammenhang mit Beamtinnen und Beamten galt es beim lebensgroßen „Scrabble“-Spiel vorm Brandenburger Tor zu setzen, das die dbb jugend aufgebaut hatte, um Passanten und Politikern die Vorteile des Berufsbeamtentums in Deutschland zu verdeutlichen. „Passend zu unserem Jahresthema ‚Beamte – Deal or no deal?‘ möchten wir den Menschen klarmachen, dass der Beamtenstatus unverzichtbar ist für das Funktionieren unseres Staates und damit für ganz viele Dinge, die damit zusammenhängen: Bildung, Sicherheit, Schutz des Eigentums, Gesundheit, Wirtschaftswachstum und Wohlstand, Recht, Ordnung, Soziales, Umwelt- und Naturschutz“, erklärte dbb jugend Chefin Karoline Herrmann am Rande der Aktion, die anlässlich des Starts in ein neues Ausbildungsjahr jährlich zu einem bestimmten Thema stattfindet.

Aufräumen mit Vorurteilen, Neiddebatte beenden

In zahlreichen Gesprächen auf und neben dem Spielfeld wurde eifrig diskutiert und argumentiert. „Vor allem gilt es, endlich mit den Vorurteilen über die vermeintlichen Privilegien der Kolleginnen und Kollegen aufzuräumen und die elende Neiddebatte zu beenden“, betonte Herrmann. „Grundsätzlich hat ja jeder das Recht, sich anlässlich der Berufswahl bei entsprechender Eignung und Befähigung für eine Beamtenlaufbahn zu entscheiden. Wer das nicht tut, darf sich hinterher nicht auf Kosten jener, die sich in den Dienst des Staates stellen, darüber ärgern. Hinzu kommt: Ja, Beamte sind wirklich auch Steuerzahler. Nein, sie verdienen nicht alle wie ein Staatssekretär. In der Tat: Sie arbeiten. Und zwar seit Jahren deutlich länger als ihre angestellten Kollegen und oft bis zum Umfallen. Bezahlt werden sie nach Gutsherrenart – abhängig vom Säckel des jeweiligen Dienstherrn, was auch nur in Bayern oder beim Bund wirklich Spaß macht. Und ja: Beamte bekommen im Krankheitsfall Beihilfe vom Staat, müssen aber den Rest über eine private Krankenversicherung abdecken, die sie im Alter teuer zu stehen kommt. Im Ruhestand erhalten Beamte Pension statt Rente, auch das ist Teil des Deals mit Vater Staat, in dem sie abgemacht haben, dass sie auf ihr Streikrecht verzichten, um die Verlässlichkeit im öffentlichen Dienst permanent sicherzustellen. Ein fairer Tausch“, erläuterte die dbb jugend Vorsitzende in zahlreichen Gesprächen, zu denen sich auch Vertreter der Landes- und Bundespolitik einfanden.

Unterstützung bekam die dbb jugend vor Ort von den dbb Vizes Jürgen Böhm und Friedhelm Schäfer. „Alle Beamtenkritiker sollten sich einfach mal vor Augen halten, wie es in der Bundesrepublik ohne diesen besonderen Berufsstand, auf den sich die Menschen jahrein, jahraus, 24/7 blind verlassen können, aussehen würde. Unser Land wäre ohne Beamtinnen und Beamte ein ganz anderes, aber auf gar keinen Fall ein besseres“, so Schäfer. Ende

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BMI-Staatssekretär Mayer und dbb jugend:

Öffentlichen Dienst attraktiver machen

Mit BMI-Staatssekretär Stephan Mayer (l.) und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs trafen sich dbb jugend Chefin Karoline Herrmann und ihr Vize Patrick Pilat zum Meinungsaustausch in Berlin.

Der öffentliche Dienst muss attraktiver werden. Darüber waren sich dbb jugend Chefin Karoline Herrmann und ihr Vize Patrick Pilat bei einem Meinungsaustausch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Innern Stephan Mayer, MdB, am 6. August 2018 in Berlin einig.
Insbesondere die „work-life-balance“ müsse als wesentliches Attraktivitätsmerkmal des öffentlichen Dienstes ausgebaut und stärker herausgearbeitet werden, aber auch Aspekte wie die bundesuneinheitliche Beamtenbesoldung, Arbeitszeitkonten und Laufbahnflexibilisierungen seien Aspekte, die diskutiert werden sollten.
Bei dem Treffen im Bundesinnenministerium sprach man sich zudem klar für das Berufsbeamtentum und dessen Erhalt aus. Begrüßt wurde in diesem Zusammenhang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bestätigung des beamtenrechtlichen Streikverbots. Auch einer Einheitsversicherung, wie sie von Modellen wie der „Bürgerversicherung“ angestrebt wird, erteilten dbb jugend und Staatssekretär Mayer eine klare Absage. Ein solcher Systemwechsel werde nicht zur Verbesserung des Gesundheitssystems führen.

Kein Konsens in Sachen Bürgerversicherung

Zu einem weiteren politischen Gespräch trafen sich die Vertreter der dbb jugend am 6. August 2018 in Berlin mit Johannes Kahrs, MdB (SPD). Im Gegensatz zu anderen sozialdemokratischen Politikern vertrat Kahrs, der einer der drei Sprecher des als konservativ geltenden „Seeheimer Kreis“ der SPD ist, ebenso wie die dbb jugend die Auffassung, dass es kein Streikrecht für Beamte geben darf. Dies wäre ein erster Schritt in Richtung Abschaffung des Berufsbeamtentums, so Kahrs. Ebenso wie die dbb jugend sieht auch er die Notwendigkeit, den öffentlichen Dienst als Arbeitgeber attraktiver zu machen, und nannte als Beispiel auch die Möglichkeit, Dienstwohnungen anzubieten, wie es beispielsweise derzeit in Hamburg unter anderem für den Bereich Zoll geplant sei. Keinen Konsens konnten dbb jugend Chefin Karoline Herrmann und ihr Stellvertreter Patrick Pilat mit Kahrs in punkto Bürgerversicherung erzielen – er befürworte das Einheitsmodell ausdrücklich, so Kahrs. Ende

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Treffen mit Jugendvertretern von FDP und Die Linke

Leistung nicht einbremsen

Johannes Dallheimer (l.), Bundesvorsitzender der liberalen Hochschulgruppen (FDP), und Jakob Migenda, Bundessprecher der linksjugend [solid], sprachen mit dbb jugend Chefin Karoline Herrmann und dbbj Vize Patrick Pilat über das Berufsbeamtentum und den öffentlichen Dienst.

Zum Meinungsaustausch mit den Jugendverbänden von FDP und der Linken trafen sich dbb jugend Chefin Karoline Herrmann und ihr Vize Patrick Pilat am 6. August 2018 in Berlin.
Johannes Dallheimer, Bundesvorsitzender der liberalen Hochschulgruppen (FDP), bezeichnete das Berufsbeamtentum als System, das sich grundsätzlich bewährt habe. Gleichwohl gelte es aus seiner Sicht, Anreize zu schaffen, die einer nachlassenden Motivation vorbeugen sollen und zeigte sich einig mit der dbb jugend, dass Leistung auch bei jungen Beamtinnen und Beamten honoriert werden müsse und nicht eingebremst werden dürfe durch starre Beförderungsrichtlinien und gesetzliche Grundlagen. Der junge Liberale sprach sich, ebenfalls wie die dbb jugend, für eine Rückkehr zur bundesweit einheitlichen Besoldung aus.
Im Gespräch mit Jakob Migenda, Bundessprecher der linksjugend [solid], wurde schnell klar, dass es durchaus Punkte gibt, in denen Einigkeit herrscht. So sprach sich Migenda klar für das Berufsbeamtentum aus. Gleichzeitig identifizierte er mit Herrmann und Pilat Positionen, wo man auf keinen gemeinsamen Nenner kommt, etwa die von der Linken befürwortete Bürgerversicherung. Im Mittelpunkt des Austauschs standen indes gemeinsame Überlegungen, wie man den öffentlichen Dienst attraktiver für die jungen Beschäftigten gestalten könne. Aspekte wie Wertschätzung, Work-Life-Balance und Perspektiven/Aufstiegsmöglichkeiten spielten hier aus beider Sicht eine wesentliche Rolle. Die Vertreter dbb jugend betonten Arbeitszeitmodelle und flexible Aufstiegsmöglichkeiten als wesentliche Ansatzpunkte. „Engagement soll sich lohnen, nicht frustrieren“, so Herrmann. Migenda sprach sich für bezahlbaren Wohnraum aus, anstelle einer Ballungsraumzulage präferiere er die Variante, dass alle Anwärter und Auszubildenden des öffentlichen Dienstes Wohnraum vom Dienstherrn gestellt bekommen sollten. Die dbb jugend erläuterte ihre Forderung, dass die Dienstherrn die Lehrmittelkosten nicht nur für Auszubildende, sondern auch für Anwärter übernehmen sollten. Ende

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Im Zuge der Verfassungsklagen einiger verbeamteter Lehrerinnen und Lehrer auf ein Streikrecht für Beamte wurde viel über das Berufsbeamtentum in Deutschland diskutiert. Aus diesem Anlass beschäftigt sich die dbb jugend in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit diesem Thema: „Beamte – Deal or no deal?“ wollen die jungen Gewerkschafter wissen und haben sich hierzu auch mit Stephan Mayer (CSU), Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, sowie dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs unterhalten. Die Fragen und Antworten gibt’s hier im „Deal or no deal?“-Schnell-Check.

  Schnell-Check:
BMI-Staatssekretär
Stephan Mayer

- Berufsbeamtentum stärken? ..........................................................................
- Einheitsversicherung? ....................................................................................
- Attraktivität des öffentlichen Dienstes verbessern? .......................................
- Einstellungszahlen für Beamte erhöhen? .......................................................
- Beamte geben Sicherheit? .............................................................................
- Streikrecht für Beamte? ..................................................................................
- Tarifergebnisse zeit- und wirkungsgleich auf Beamte übertragen? ................
- Aufstiegschancen im Beamtenbereich verbessern? ........................................
- Beamte nur bei Polizei und Justiz? .................................................................
- Beamte? .........................................................................................................

DEAL
NO DEAL
DEAL
DEAL
DEAL
NO DEAL
DEAL
DEAL
NO DEAL
DEAL


  Schnell-Check:
SPD-Bundestagsabgeordneter
Johannes Kahrs

- Berufsbeamtentum stärken? ..........................................................................
- Einheitsversicherung? ....................................................................................
- Attraktivität des öffentlichen Dienstes verbessern? .......................................
- Einstellungszahlen für Beamte erhöhen? .......................................................
- Beamte geben Sicherheit? .............................................................................
- Streikrecht für Beamte? ..................................................................................
- Tarifergebnisse zeit- und wirkungsgleich auf Beamte übertragen? ................
- Aufstiegschancen im Beamtenbereich verbessern? ........................................
- Beamte nur bei Polizei und Justiz? .................................................................
- Beamte? .........................................................................................................

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GRÜNE JUGEND-Bundessprecher Max Lucks:

„Die Menschen im öffentlichen Dienst sind keine Sesselfurzer – sie halten die Gesellschaft am Laufen“

Johannes Dallheimer (l.), Bundesvorsitzender der liberalen Hochschulgruppen (FDP), und Jakob Migenda, Bundessprecher der linksjugend [solid], sprachen mit dbb jugend Chefin Karoline Herrmann und dbbj Vize Patrick Pilat über das Berufsbeamtentum und den öffentlichen Dienst.

t@cker hat auch mit Max Lucks, Bundessprecher der GRÜNEN JUGEND, ausführlich über das Berufsbeamtentum gesprochen.

t@cker: Brauchen wir Beamte?

Max Lucks: Wer für die grundlegendsten Dinge dieser Gesellschaft – wie Bildung oder Sicherheit – sorgt, hat eine besondere Aufgabe und eine besondere Verantwortung. Denn wir brauchen Polizist*innen, die auch an Silvester eine Schicht machen, und wir brauchen Lehrer*innen, die zuverlässig Bildung vermitteln. Deshalb müssen diejenigen, die diese Verantwortung tragen, auch einen besonderen Status haben – als Beamte.

t@cker: Streikrecht für Beamte – ja oder nein?

Max Lucks: Ein Eckpfeiler des Beamtenprinzips ist die lebenslange finanzielle Absicherung durch den Staat. Wir sehen ja, wie die Neoliberalen dieses Prinzip immer weiter in Frage stellen und somit an den Grundpfeilern unserer Gesellschaft sägen. Deshalb braucht es auch für Beamte die entsprechenden Mittel, für ihre Rechte einzutreten. Ich kann mir hier gut ein eigenes Beamten-Streikrecht vorstellen. Denn ein Streikrecht für Beamte muss die Absicherung des Beamten-Prinzips – und nicht der Angriff darauf – sein!

t@cker: Einheitsversicherung für Beamte und Arbeitnehmer – eine gute Idee?

Max Lucks: Mein Vater ist Beamter. Als meine Geschwister und ich noch kleiner waren, saß er sonntags immer stundenlang am Schreibtisch für die Abrechnungen der PKV. Manchmal hat ihn das Auslegen der ärztlichen Kosten sogar in finanzielle Bredouillen gebracht. Ich glaube, dass eine Einheitsversicherung für alle deshalb auch besser für alle ist. Wir müssen darauf achten, dass sich Arbeitnehmer*innen und Beamtinnen*Beamte hier nicht gegeneinander ausspielen lassen. Wir müssen gemeinsam gegen die Zwei-Klassen-Medizin kämpfen!

t@cker: Gleiches Geld für gleiche Arbeit war gestern. Wie finden Sie es, dass Polizisten in München deutlich mehr verdienen als ihre Kollegen in Berlin?

Max Lucks: In unserer Verfassung steht zu Recht das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse. Es ist ein Trauerspiel, wenn die Politik nicht mehr versucht, dieses Ziel zu erreichen und stattdessen vor ungleichen Lebensverhältnissen einknickt. Deshalb erwarte ich von den Landesregierungen, sich auf gleiche Löhne im öffentlichen Dienst zu verständigen. Aber auch viel mehr als das: Unsere Landesregierungen müssen endliche einen Länderfinanzausgleich schaffen, der tatsächlich für gleiche Lebensverhältnisse sorgt anstatt dauernd einen Kleinkrieg zu eröffnen, der den Beigeschmack vorprovinzieller Zeiten hat.

t@cker: Gleiches Geld für gleiche Arbeit war gestern. Wie finden Sie es, dass Polizisten in München deutlich mehr verdienen als ihre Kollegen in Berlin?

Max Lucks:Viele Azubis im öffentlichen Dienst bekommen weniger als 900 Euro im Monat. Davon kann man sich kein WG-Zimmer in Köln oder München leisten. Ein attraktiver öffentlicher Dienst heißt, dass auch die Löhne stimmen. Denn die Menschen im öffentlichen Dienst sind keine Sesselfurzer, sondern halten die Gesellschaft am Laufen. Gerade in den unteren Gehaltsgruppen muss es wieder nach oben gehen. Doch auch andere Arbeitsbedingungen sind wichtig: Viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst nutzen mit Freude die Möglichkeit eines Sabbaticals, das gilt es auszubauen. Wir brauchen auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie & Beruf, etwa mehr Betriebskindertagesstätten im öffentlichen Dienst und mehr Flexibilität in der Stundenzahl – die 40 Stunden-Woche ist zu 1970, hier sollte allen Beschäftigten im öffentlichen Dienst mehr Selbstbestimmung möglich sein! Ende

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Umweltseminar in Berlin

Die dbb jugend hat in enger Zusammenarbeit mit der Grünen Liga Berlin ein Umweltseminar entwickelt, das vom 17. bis 19. Oktober 2018 erstmals in Berlin stattfinden wird. An drei spannenden in der Hauptstadt erfahren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, was alles möglich ist, um ein zukunftsorientiertes und umweltfreundliches Miteinander zu gestalten. Ob ein Besuch im Botanischen Volkspark Pankow-Blankenfelde, ein Workshop zu dem Projekt „Stadt-Land-Hunger“ oder eine Stadtführung der besonderen Art mit „Querstadtein“ – alles dabei. Interessenten melden sich bitte schnellstmöglich unter info_dbbj@dbb.de, um weitere Infos und den Anmeldevordruck zu erhalten. Ende

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In Sachen Europa

Noch mehr Fortbildung in Sachen Europa gibt’s beim Europa-Seminar der dbb jugend vom 2. bis 4. November 2018 in Berlin. Einer kurzen Reflektion von Geschichte, Grundlagen und Herausforderungen der Europäischen Union und ihrer wichtigsten Akteure folgen aktuelle europapolitische Themen – insbesondere die Zukunft der Europäischen Union und die Partizipationsmöglichkeiten von jungen Menschen. Ein Highlight wird die Diskussion mit einem Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Europa zum „Anfassen“ darf natürlich auch nicht fehlen: Auf dem Programm steht die Ausstellung „Erlebnis Europa“ im Europäischen Haus unweit des Brandenburger Tors. Infos und Anmeldung bis zum 1. Oktober 2018 per E-Mail: info_dbbj@dbb.de oder telefonisch unter 030.40 81-57 51. Ende

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... darüber berichten wir tagesaktuell auf der Homepage der dbb jugend unter: www.dbbj.de

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