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Justizvollzug in Deutschland

Wenn Strafe sein muss …

In den 181 Justizvollzugsanstalten in Deutschland sitzen derzeit mehr als 64.000 Männer und Frauen ein – die meisten von ihnen verbüßen eine mehrjährige Freiheitsstrafe.

„Im Namen des Volkes“ sprechen tagtäglich Richterinnen und Richter in Deutschland ihre Urteile. In Strafprozessen verhängen sie unter anderem auch die härteste Strafe, die es für einen Menschen geben kann: den Freiheitsentzug. Haftstrafe und Strafvollzug müssen sein, wenn das Gericht zu dem Schluss kommt, dass alle anderen möglichen bestrafenden Maßnahmen nicht tat- und schuldangemessen sind. Die Freiheitsstrafe wird verstanden als eine Form staatlicher Sanktion, um eine Straftat zu sühnen, als eine Art der Wiedergutmachung für die Opfer und Betroffenen, indem durch die Strafe ein Ausgleich und damit wieder Gerechtigkeit hergestellt wird. Gleichzeitig soll natürlich die Gesellschaft vor weiteren Straftaten des Verurteilten geschützt werden. Hauptziel des Freiheitsentzugs ist jedoch, und so ist es auch in den Strafvollzugsgesetzen in Bund und Ländern festgeschrieben, die Resozialisierung. Der Begriff geht von der Vorstellung aus, dass sich ein Straftäter durch seine Tat außerhalb der Gesellschaft gestellt oder jedenfalls offenbart hat, dass er nicht im erforderlichen Maß in diese Gesellschaft eingebunden ist. Ziel des staatlichen Strafens soll daher sein, den Täter im Rahmen des Justizvollzugs wieder in die Gesellschaft einzugliedern.

Eine Freiheitsstrafe wird bei einer rechtswidrigen und schuldhaften Straftat im Rahmen des Strafgesetzbuchs verhängt. Die Vollstreckung erfolgt als Einheitsstrafe in einer Justizvollzugsanstalt. Höchstmaß ist in Deutschland die lebenslange Freiheitsstrafe. Sie droht bei schwersten Verbrechen wie Mord. Ist die Freiheitsstrafe nicht lebenslang, wird sie als „zeitige“ Freiheitsstrafe bezeichnet und darf höchstens 15 Jahre betragen. Auch gegen Jugendliche kann eine Freiheitsstrafe ausgesprochen werden – die Jugendstrafe. Die mögliche Dauer bewegt sich zwischen mindestens sechs Monaten und höchstens zehn Jahren.

Unmittelbar nach Beginn des Haftantritts werden die Gefangenen untersucht und erhalten einen Vollzugsplan, der darauf abzielt, dass sie sich nach dem Ende ihrer Freiheitsstrafe wieder straffrei in die Gesellschaft eingliedern.

Resozialisierung als Vollzugsziel

Nachdem der rechtskräftigen Verurteilung zum Freiheitsentzug kommt der Inhaftierte in eine Anstalt des offenen oder geschlossenen Vollzugs. Das Leben im offenen Vollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen weit stärker angeglichen als im geschlossenen, zudem gibt es dort weit weniger Vorkehrungen gegen „Entweichungen“, also Ausbrüche. Auf Antrag können Insassen des offenen Vollzuges bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ihrer Arbeit nachgehen oder Freigang erhalten.
Im Jugendstrafvollzug gibt es die Möglichkeit, Jugendliche und Heranwachsende im Jugendstrafvollzug in freien Formen unterzubringen. Diese alternative Vollzugsform zwischen geschlossenem und offenem Strafvollzug wird zurzeit in Baden-Württemberg, Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen durchgeführt.

Untersuchung und Vollzugsplan

Arbeit, Ausbildung, schulische Bildung, Förderung sozialer Kontakte, psycho- und sozialtherapeutische Behandlung – all das soll im „Knast“ der Resozialisierung der Straftäter dienen.
Im Jugendstrafvollzug (hier ein Bild aus der Jugendstrafanstalt Berlin Plötzensee) sitzen derzeit insgesamt 3.742 Jugendliche und junge Erwachsene, darunter 135 Frauen. Eine Freiheitsstrafe nach § 14 Jugendgerichtsgesetz verbüßen momentan 45 Jugendliche und junge Erwachsene, darunter eine Frau.

Zu Beginn des Strafvollzugs wird mit dem Gefangenen eine Behandlungsuntersuchung durchgeführt. Hier erfassen die Vollzugsexperten, zu denen neben dem Wachpersonal u.a. auch Ärzte, Psychologen und etwa Soziologen gehören, das Verhältnis des Gefangenen zu seiner Tat, Schuldeinsicht und eventuelle Erklärungsversuchen kommen hier zur Sprache. Ebenso geht es um die Lebensumstände des Täters, seine bisherige Sozialisation und seine Möglichkeiten und Grenzen der Resozialisierung während der Haft.
Bei Gewalt- und Sexualstraftätern erfolgt eine besonders gründliche psychologische Diagnostik. Alle Erkenntnisse der Behandlungsuntersuchung münden dann in einen Vollzugsplan, der den Verlauf der Haft bezüglich individueller Ziele skizziert und regelmäßig fortgeschrieben wird. Aspekte und konkrete Aufgaben wie Arbeit, Ausbildung, schulische Bildung, Förderung sozialer Kontakte, Indikation psycho- oder sozialtherapeutischer Behandlung, Lockerungseignung finden hier Berücksichtigung – denn der Behandlungsauftrag des Strafvollzugs verlangt sowohl von den JVAen, Angebote der Behandlung anzubieten, als auch von dem Gefangenen, an der Erreichung des Vollzugsziels mitzuarbeiten.
Der Strafvollzug endet für den Gefangenen mit der Entlassung, die möglichst früh am Tage stattfindet. Fällt die Entlassung auf ein Wochenende oder einen Feiertag, kann der Termin auch um wenige Tage vorgezogen werden, um Zeit für nötige Behördengänge etc. zu haben. Mit der Entlassung erhält der Gefangene seine Habe und das sogenannte Überbrückungsgeld, das während der Haft vom Arbeitslohn zwangsweise angespart wurde. Voll angespart handelt es sich um eine Summe von über 1.000 Euro, die als Starthilfe zur Wohnungssuche und für unmittelbar nötige Anschaffungen direkt zur Verfügung steht. Hat der Gefangene Kinder, erhöht sich die „Brücke“. Gefangene, die während der Haft nicht oder nur wenig arbeiteten, haben deshalb bei der Entlassung oft kein Überbrückungsgeld zur Verfügung.

„Auf Bewährung“: Auflagen und Weisungen

Wenn der Gefangene zustimmt und es unter Berücksichtigung des Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit verantwortet werden kann, wird nach der Verbüßung von zwei Dritteln der Strafzeit der Strafrest zur Bewährung ausgesetzt. Bei der Beurteilung sind die Persönlichkeit des Gefangenen, seine Vorgeschichte, die Tatumstände, das Gewicht des bei Rückfall gefährdeten Rechtsguts, das Verhalten des Gefangenen im Strafvollzug, seine Lebensverhältnisse und die Auswirkungen der Strafaussetzung auf den Gefangenen zu berücksichtigen.
Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe kann auch von vornherein zur Bewährung ausgesetzt werden. Das bedeutet, dass der Verurteilte nicht ins Gefängnis muss. Er hat sich jedoch für die Dauer von zwei bis maximal fünf Jahren straffrei zu verhalten und muss bestimmte Auflagen, beispielsweise Schadenswiedergutmachung, und Weisungen wie die Zusammenarbeit mit einem Bewährungshelfer erfüllen. Bei Verstößen gegen die Bewährungsauflagen kann die Bewährung widerrufen werden, die Freiheitsstrafe ist dann in ihrer vollen Länge zu verbüßen. Eine Aussetzung zur Bewährung ist jedoch nur bei Freiheitsstrafen bis zur Dauer von zwei Jahren möglich. Während im Erwachsenenstrafrecht nur die Vollstreckung der Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden kann, kann im Jugendstrafrecht auch die Strafe als solche zur Bewährung ausgesetzt werden.

Aktuell mehr als 64.000 Strafgefangene

Insgesamt verbüßten zum 31. März 2017 (Stichtag der Strafvollzugsstatistik des Statistischen Bundesamtes) 64.193 Personen eine Freiheits- beziehungsweise eine Jugendstrafe in einer der 181 deutschen Justizvollzugsanstalten. Die meisten Strafgefangenen sind männlich, die Statistik weist bundesweit 3.727 Frauen in Haft aus. Im Jugendstrafvollzug sitzen derzeit insgesamt 3.742 Jugendliche und junge Erwachsene, darunter 135 Frauen. Eine Freiheitsstrafe nach § 14 Jugendgerichtsgesetz verbüßen momentan 45 Personen in einer Jugendhaftanstalt, darunter eine Frau. Ende

§ 3 Strafvollzugsgesetz

(1) Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich angeglichen werden.
(2) Schädlichen Folgen des Freiheitsentzuges ist entgegenzuwirken.
(3) Der Vollzug ist darauf auszurichten, dass er dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern.

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